Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SchHaltHygV § 1
  Haltung von (Wild-) Schweinen in einem Wildpark

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Haltung von (Wild-) Schweinen in einem Wildpark

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SchHaltHygV § 1
  Haltung von (Wild-)Schweinen in einem Wildpark; Anderer Zweck der Haltung als Zucht oder Mast; Seuchenhygienisches Risiko; Tierseuche; Tierzucht; Tiermast; Schweinehaltungsbetriebe; Schweinepest

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 24.11.2016 - RN 5 K 15.1278
• VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.19

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.19

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten infrage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542 - DVBl. 2004, 838).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.19

  Schlüssige Gegenargumente liegen in diesem Sinne dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Anhaltspunkte aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis nicht richtig ist (BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546).
• VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters; …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.19

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten infrage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542 - DVBl. 2004, 838).
• VGH Bayern, 22.12.2010 - 20 CS 10.2795

  Vorläufiges Rechtsschutzverfahren; tierseuchenrechtliche Anordnungen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2017 - 20 ZB 17.19

  Bei diesen Übertragungswegen wäre die Gefahr einer Weiterverbreitung einer Tierseuche jedoch ebenso groß wie bei einer Tierhaltung zu anderen Zwecken als zur Tiermast oder Tierzucht, also z.B. bei den in der Begründung der Verordnung genannten Zoos oder Zirkussen oder einer Hobbytierhaltung ohne Zweck der Nahrungsgewinnung (vgl. B.v. 22.12.2010 - 20 CS 10.2795 - juris).